Kirmes Berichte Meldungen Januar 2

 

Aufbauarbeiten zur Kirmes

 

 

 

 

 

 

 

Kirmes kurz berichtet

Am 11. Januar 2013 führte der DSB ein Informationsgespräch im Landeswirtschaftsministerium NRW. Dabei haben Präsident Ritter und Hauptgeschäftsführer Hakelberg, Wirtschaftsminister Duin, im Gespräch einige wesentliche Probleme für das deutsche Schaustellergewerbe vorgetragen.

Kirmes in NRW hat eine lange Tradition, dies wurde im Verlauf des Gesprächs vom Minister wahrgenommen. Er hörte den Ausführungen der Schausteller Vertreter aufmerksam zu und zeigte sich sehr interessiert.

Angesprochen wurde im Gesprächsverlauf das Landesgaststättengesetz. Im Jahr 2006 hat der Bund die einzelnen Länder dazu aufgerufen, im Mittelstandsentlastungsgesetz auf unnötige Bürokratie zu verzichten. In NRW wird noch immer nach dem alten Bundesgaststättengesetz verfahren.

Das sieht vor, das für jede einzelne Veranstaltung vom Schausteller der einen Ausschankbetrieb betreibt, eine Gestattung bei der Komune eingeholt werden muß, das natürlich mit Verwaltungsgebühren auch möglich ist. In anderen Bundesländern wird dazu erleichternd verfahren, in Niedersachsen z.B. ist es ausreichend eine gültige Reisegewerbekarte vorzuzeigen und damit den Ausschankbetrieb zu betreiben.

 

Kirmes kurz berichtet, Umweltzone

Einige Städte mußten eine Umweltzone einrichten. Das Ruhrgebiet z.B. ist eine einzige große Umweltzone. Auch hierzu gibt es keine bundeseinheitliche Regelung. Von Bundesland zu Bundesland wird hier unterschiedlich entschieden. Das befahren einer Umweltzone ist nur für Landwirtschftsfahrzeuge sowie Feuerwehr und Rettungsdienste generell erlaubt mit alten Fahrzeugen die keine grüne Umweltplakette erhalten.

In einigen Bundesländern darf ein Schausteller mit seiner alten Zugmaschiene ohne weiteren Aufwand in eine Umweltzone einfahren, um zum Kirmes Platz mit seinen Transporten zu gelangen. Man bedenke, eine Zugmaschiene im Schaustellergewerbe, fährt einmal von einem Veranstaltungsort zum anderen, wird dann dort abgestellt um nach einer Woche zum nächsten Veranstaltungsort zu fahren.

Also wird hier bei der Co2 Ausstoß wohl geringer sein als bei einer Kuh die auf einer Weide steht und durch ihre Verdauung ebenfalls den Treibhausgasefekt vergrößert. Eine wissenschaftliche Studie darüber gibt es zwar nicht, würde aber sicherlich Aufschluss  geben.

Um eine Umweltzone befahren zu dürfen, gibt es natürlich auch wieder eine Ausnahmeregelung. Wieder mit Verwaltungsgebühren natürlich. In NRW gibt es dazu eine ganz besondere Ausnahmeregelung. Bis zum Regierungswechsel in Düsseldorf, von schwarz – gelb, zu rot – grün, gab es eine generelle Ausnahmegenehmigung für Schaustellerzugmaschinen. Neuer Landesumweltminister – , Ausnahmegenehmigung weg. Neue Regelung.

Ein Schausteller muß nun nachweisen, das seine Zugmaschine durch ihr alter nicht mit einem entsprechenden Filter nachzurüsten ist. Das Fahrzeug muß schon vor 2008 in seinem Besitz sein und der Schausteller muß bescheinigen, das es Ihm finanziell unmöglich ist eine neue Zugmaschine zu kaufen. Die Erfüllung dieser Kriterien führt dann zur benötigten Ausnahmegenehmigung

Schizophren ist bei diesem Verfahren, wenn ein Schausteller der in Köln wohnt, mit seinen Transporten von Köln nach Dortmund muß, wird die Ausnahmegenehmigung durch die Stadt Köln erteilt. Unabhängig wieviele Genehmigungen  für den Bereich Dortmund schon erteilt worden sind.

Es soll ja auch andere Branchen geben, denen es wirtschaftlich nicht möglich ist auf neue Fahrzeuge umzusteigen und deswegen ebenfalls eine Ausnahmegenehmigung benötigen.

Wenn es denn noch möglich ist, so liegen die Kosten der Umrüstung mit einem Rußpartikelfilter, für eine Zugmaschine je nach Typ, Aussagen zur Folge, zwischen 4000 € und 7500€.

 

 

 

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